Susanne Winter dankt stopislam.info

Heute erreichte uns ein Dankesschreiben von Susanne Winter. Wir leiten dieses Schreiben an jene Leute weiter, die hier ebenfalls öffentlich kund taten, daß ihrer Meinung nach Mohammed nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder war.
Die Redefreiheit darf nicht auf dem Altar der Islamophilie mittels multifunktionaler Volksverhetzungskeule geschlachtet werden. Niemals.

Ich möchte mich bei Ihnen persönlich für die netten Worte bedanken.

Sie und viele Menschen aus Österreich, aber auch aus anderen Teilen der Welt, haben mir in den vergangenen Wochen viel Kraft, Mut aber auch die Entschlossenheit gegeben, weiterhin Probleme und Missstände in unserem schönen Österreich offen zu thematisieren.

Es geht um Fälle von Zwangsverheiratungen, Zwangsbeschneidungen und um Unterdrückung unserer Freiheitsrechte. Jeder einzelne ist einer zuviel. Das und nichts anderes wollte ich erklären. Als Frau, als Mutter, aber auch als gewählte Volksvertreterin, die unsere Traditionen, Werte und unsere Rechtsstaatlichkeit bewahrt haben will.

Die Meinungsfreiheit gilt dabei als Grundfeste unserer Demokratie. Ich wurde zwar in erster Instanz verurteilt, fühle mich nicht schuldig und werde daher weiterkämpfen. Ich werde dagegen ankämpfen, dass die berechtigten Sorgen vieler Österreicher von anderen Politikern nicht ernst genommen werden.

Ich werde dagegen ankämpfen, dass muslimische Religionslehrer in Schulen mit Hass gegen unser Land auftreten und unsere Demokratie ablehnen, wie dies bereits jeder Fünfte tut. Und ich werde mich gegen die Zwangsverheiratung minderjähriger Mädchen einsetzen, weil solche traurigen Fälle auch in Österreich auftreten.

Gerade Kinder sind für mich das höchste Gut einer Gesellschaft und daher besonders schützenswert. Als Frau und Mutter ist das mein größtes Anliegen. Ich werde für unsere Kinder und ihre glückliche Kindheit kämpfen.

Danke, dass Sie mich auf diesem Weg unterstützen. Ich werde mich nicht unterkriegen lassen.

Ihre

Dr. Susanne Winter

Petition für Susanne Winter

Schon wenige Stunden nach dem Skandalurteil in 1. Instanz gibt es eine Petition für die Meinungsfreiheit. Wir bitten jeden, der sich nicht dem islamischen Meinungsterror unterwerfen will, hier zu unterzeichnen oder hier im Kommentarbereich zu schreiben, daß Mohammed nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder war. Mal sehen, was die österreichische Politjustiz macht, wenn es tausende Fälle von "Herabwürdigung religiöser Lehren" gibt.

"Mohammed war nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder!"

Heute wurden in Graz, falls das Skandalurteil gegen Susanne Winter auch in höheren Instanzen bestehen bleibt, das Ende der Aufklärung und der Anfang des islamischen Zeitalters in Europa eingeläutet.
Für den Strafrichter Christoph Lichtenberg erfüllte die Aussage, daß jemand, der vor 1300 Jahren ein 6jähriges Mädchen heiratete und diese 3 Jahre später vergewaltigte, nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder sei, den Tatbestand der "Verhetzung" und der "Herabwürdigung religiöser Lehren".
Mit "Herabwürdigung religiöser Lehren" hatte sich also ein passender Strick für die FPÖ-Nationalratsabgeordnete gefunden. Ein sehr dünner Strick, wenn man bedenkt, wie die bisherige Rechtsprechung bei der "Herabwürdigung religiöser Lehren" bis jetzt aussah:
Bei folgendem Werbevideo für Red Bull, indem die Heilige Maria das Kind Jesus als "Ochsen" bezeichnet, weigern sich diverse Staatsanwaltschaften seit Wochen, sich für eine Strafanzeige auf "Herabwürdigung religiöser Lehren" als zuständig zu erklären:


Im Jahre 1985 wurde der Kirchenkritiker Karl-Heinz Deschner, der die katholische Kirche als "größte Verbrecherorganisation" aller Zeiten genannt hatte, vom Landgericht Bochum vom Vorwurf "der Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen" (§ 166, bis zu drei Jahre Haft) freigesprochen. Karl-Heinz Deschner betreibt sogar eine eigene Website und verkauft seine Schriften auf amazon.de

Der österreichische Karikaturist Gerhard Haderer wurde wegen seines Bildbandes "Das Leben des Jesus" (Jesus wird u.a. als Kiffer und als Exhibitionist auf einem Surfbrett dargestellt) 3 Jahre nach der Erstauflage in Griechenland (!!!) in Abwesenheit in erster Instanz zu 6 Monaten Haft verurteilt, und in 2. Instanz am 13. April 2005 freigesprochen.

Otto Mühl, der in seinem "Aktionismus" Exkremente über nackte Frauen schüttete und dazu Weihnachtslieder spielte, wurde zwar wegen vielemverurteilt, allerdings nicht wegen "Herabwürdigung religiöser Lehren". Seine letzte große Ausstellung, die im ORF als Highlight gefeiert wurde, fand erst 2004 im renomierten MAK in Wien statt.

Wir sehen also schon, die Suppe ist sehr dünn. Leider wird wohl erst der Europäische Gerichtshof feststellen, daß, wenn es erlaubt ist, ohne Tatsachengrundlagen Jesus als Kiffer darzustellen, daß es dann auch sehr wohl erlaubt sein muß, Mohammed mit Tatsachengrundlagen als Kinderschänder nach heutigen Maßstäben zu titulieren.

Dann wird wohl der Ansatz des Richters ein anderer gewesen sein. Herr Lichtenberg müßte dann von einem intentionalem Ansatz ausgegangen sein. D.h. Susanne Winter wollte absichtlich "religiöse Lehren herabwürdigen" und Gerhard Haderer nicht. Allerdings steht von einem intentionalem Ansatz nichts im Gesetzestext, laut diesem ist eine Absicht unerheblich, nur die vollbrachte "Tat" spielt eine Rolle:

Wer öffentlich eine Person oder eine Sache, die den Gegenstand der Verehrung einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft bildet, oder eine Glaubenslehre, einen gesetzlich zulässigen Brauch oder eine gesetzlich zulässige Einrichtung einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft unter Umständen herabwürdigt oder verspottet, unter denen sein Verhalten geeignet ist, berechtigtes Ärgernis zu erregen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

Was bleibt ist der Schluß, daß dies ein politisches Urteil aufgrund eines längst überflüssigen, da willkürlich auslegbaren Gesetzes war.
Und aus diesem Grunde rufen wir laut aus und fordern alle Mitstreiter gegen den islamischen Religionsterror unter der rechtsstaatlichen Tarnkappe auf, es uns gleich zu tun: "Wir sind der Meinung, daß Mohammed nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder ist!"

Mal sehen, was die österreichische Justiz macht, wenn tausende von Anzeigen eingehen.

Skandalurteil: Susanne Winter verurteilt

Eilmeldung: Susanne Winter wurde soeben verurteilt: 24.000 Euro Strafe + 3 Monate bedingt. Nicht rechtskräftig. Details später.

Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter ist am Donnerstag am Grazer Straflandesgericht wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer Geldstrafe von 24.000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Winter wurde in vier von fünf Anklagepunkten schuldig gesprochen. Ihre Äußerungen seien objektiv geeignet gewesen, Hass zu schüren, begründete Richter Christoph Lichtenberg. Winters Anwalt meldete Rechtsmittel an. (apa/red)